Männerriege um Merz – «Manche Dinge sind, wie sie sind»
Der Kanzler arbeite gut und gerne mit Frauen zusammen, sagt sein Sprecher. Nur sind es in seiner Regierung und seinem Stab nicht gerade viele. Die Frauenministerin erinnert an ein altes Ziel.
Berlin (dpa) - Im Kabinett von Kanzler Friedrich Merz (CDU) und in seinem Stab arbeiten weniger Frauen als Männer, aber Änderungen sind vorerst wohl nicht geplant. «Sie können davon ausgehen, dass wir uns der Zusammensetzung bewusst sind», sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille. «Aber manche Dinge sind, wie sie sind.»
Auf die Frage, ob der Bundeskanzler weniger Vertrauen in Frauen habe, sagte Hille: «Davon gehe ich nicht aus. Er hat selber eine, er hat mehrere Töchter. Der Bundeskanzler arbeitet gut und gerne mit Frauen zusammen.» Im Übrigen seien, wenn man auch die Riege der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre betrachte, «zahlreiche Frauen mit in der Bundesregierung am Werk.»
Frauenministerin: Parität bleibt das Ziel
Im Kabinett von Merz sitzen zehn Männer und acht Frauen. Auch im Kanzleramt sind an wichtigen Positionen mehr Männer als Frauen vertreten. Alle drei Regierungssprecher sind zudem Männer. Dem Koalitionsausschuss – dem zweiten zentralen Entscheidungsgremium von Schwarz-Rot – sollen zehn Männer und eine Frau angehören.
Merz' Parteikollegin Karin Prien sieht da durchaus Änderungsbedarf. «Ich sage Ihnen als Frauenministerin, die auch für die Gleichstellung zuständig ist, dass Parität nach wie vor ein Ziel sein muss», sagte Prien der Deutschen Presse-Agentur. «Natürlich geht es immer um Kompetenz, aber da geht es um Kompetenz bei Frauen und bei Männern.» Ihre Erfahrung sei, dass paritätisch besetzte Koalitionsausschüsse gut arbeiteten.
Für sie als CDU-Politikerin heiße das: «Wir müssen offensichtlich wieder mehr Positionen wie Parteivorsitz, Generalsekretär und ähnliche Positionen anstreben und auch erkämpfen, damit wir in diesen Gremien dann eben auch entsprechend repräsentiert sind.» Frauen müssten in der Regierung und in der Partei lauter sein und ihre Positionen vertreten, sagte Prien.
Erstmals eine Bundespräsidentin?
Die stellvertretende CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp sieht die Zeit für einen wichtigen Schritt gekommen: «76 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik ist es Zeit für eine Frau an der Spitze unseres Staates», sagte Stumpp der dpa. «Es wäre ein sehr starkes Signal, wenn wir Anfang 2027 zum ersten Mal eine Frau ins Bundespräsidialamt wählen würden.»
Die zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet am 18. März 2027. Er kann nicht wiedergewählt werden. Seit 1949 gab es zwölf Bundespräsidenten, aber noch keine Frau in diesem Amt.
Stumpp erinnerte daran, dass die CDU 1961 mit Elisabeth Schwarzhaupt die erste Bundesministerin und mit Angela Merkel 2005 die erste Bundeskanzlerin gestellt hat. «Unser Land hat viele ausgezeichnete Frauen, die für das höchste Staatsamt geeignet sind», sagte sie.