Drohmails gegen Schulen beschäftigen NRW-Landtag

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Serie von Drohmails gegen Schulen bundesweit und auch in Nordrhein-Westfalen wirft bei der SPD-Landtagsopposition Fragen nach dem Krisenmanagement des Schulministeriums auf. Die SPD-Fraktion beantragte dazu für Mittwoch eine Aktuelle Viertelstunde im Schulausschuss des Landtags. Dann soll Schulministerin Dorothee Feller (CDU) Rede und Antwort stehen. 

Nach Drohungen vom vergangenen Freitag war auch zu Wochenbeginn wieder eine Vielzahl gleichlautender Schreiben an Schulen in NRW eingegangen. Im Regierungsbezirk Düsseldorf wurde am Montag nach Angaben einer Sprecherin der Bezirksregierung an zwei Schulen der Präsenzunterricht ausgesetzt. 

Auch im Regierungsbezirk Arnsberg gingen laut dortiger Bezirksregierung an einer Vielzahl von Schulen Drohmails ein. Nach Auskunft der Polizei seien diese als nicht ernstzunehmend eingestuft worden. Es habe daher keine Gefährdungslage an den Schulen bestanden, so dass der Unterricht im Regelfall planmäßig stattfinden konnte.

Bereits am Freitag war wegen Drohmails an zwei Schulen in NRW laut Schulministerium der Unterricht vorsichtshalber beendet worden. Die Polizei ging allerdings nicht davon aus, dass irgendwo tatsächlich die Gefahr einer Gewalttat besteht.

Krisenmanagement des Ministeriums im Visier der Opposition

Nach Ansicht der schulpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Landtag, Dilek Engin, funktioniert das vorgesehene Krisenmanagement des Schulministeriums nicht. «Während einige Schulen den Unterricht ganz normal haben stattfinden lassen, blieben andere Schulen geschlossen», erklärte Engin. 

Bereits im April hatten an 20 Schulen in Duisburg Drohschreiben zu großen Einschränkungen beim Unterricht geführt. Ministerin Feller habe seinerzeit «mantraartig» auf den Notfallordner in den Schulen verwiesen, sagte Engin. Feller müsse aber wirksame Instrumente vorlegen, um auch in Ausnahmesituationen ein stringentes Handeln der Verantwortlichen zu ermöglichen. 

Das Schulministerium wies die Kritik zurück. Fast in allen Fällen habe nach enger Abstimmung zwischen Schulen, Polizei und Schulaufsicht der Schulbetrieb ordnungsgemäß weiterlaufen können, hieß es aus dem Ministerium. «Das zeigt, dass die Strukturen des Krisenmanagements greifen und sich die Zusammenarbeit zwischen Schule, Schulaufsicht und Polizei bewährt.» Die Einzelfälle, in denen der Präsenzbetrieb ausgesetzt worden sei, werde die Schulaufsicht nun im Detail analysieren.

Notfallordner für Schulen

Wie in Krisenfällen zu verfahren sei, regele Notfallordner «Hinsehen und Handeln», hieß es weiter. Der gemeinsam mit der Unfallkasse NRW entwickelte Notfallordner besteht aus einem Interventionsteil mit einer genauen Ablaufplanung für verschiedene Krisenfälle und einem Krisenpräventionsteil mit Handlungsempfehlungen. Eine Gefährdungseinschätzung erfolge dabei grundsätzlich durch die Polizei. 

Auch in anderen Bundesländern waren in den vergangenen Tagen massenhaft Drohmails an Schulen gegangen. Ermittler vermuten ein bundesweites Phänomen und einen Zusammenhang mit Abiturprüfungen. Ein Sprecher des bayerischen Landeskriminalamts sagte in der vergangenen Woche, vieles deute auf eine gezielte, bundesweite Aktion hin. Die Inhalte der Mails seien sehr ähnlich. Auch Bildungseinrichtungen in Österreich waren betroffen.